aus: Palent – Zeitung für politische Ökologie (nicht mehr auffindbar) der Ausgabe 54
Autor: Kurt MAYER

Ulan Bator, Mai 2008:
Wir haben uns gerade im koreanischen Restaurant hingesetzt um den ersten Seminartag zu besprechen, als bei Saruul das Telefon läutet. Saruul führt das Telefonat auf mongolisch, Jennifer und ich verstehen also kein Wort. Ihre Stimme und ihre Körpersprache drücken so starke Betroffenheit aus, dass es uns schwer fällt, die Konzentration auf die englischsprachige Speisekarte zu halten. Als Saruul auflegt, bestätigt sich der Eindruck. „In Khongor Sum ist wieder eine Frau gestorben“ sagt sie, „mit den gleichen Symptomen. Sie war schon einige Wochen krank, wir dachten dennoch nicht, dass sie so schnell stirbt.“

Tödlicher Goldrausch

Die verstorbene Frau ist seit April 2007 die elfte in einer Reihe von mysteriösen Todesfällen in Khongor Sum, einer rund 2.000 Seelen-Gemeinde im Norden der Mongolei. Alle gingen mit ähnlichen Symptomen einher: hohes Fieber und Kopfschmerzen, entzündete Punkte und manchmal Beulen am ganzen Körper, gelbliche Verfärbung der Augen, Zahnausfall und Tod durch Kreislaufversagen meist an warmen Tagen.

Die Grüne Wiener Kommunalpolitikerin Jennifer Kickert und ich sind vor kaum 24 Stunden am Flughafen Dschinghis Khan gelandet. Die mongolischen Grünen hatten uns eingeladen, um mit einer Gruppe mongolischer Grüner Frauen einen Workshop zu den Themen Kampagnenmanagement und Frauenpolitik durchzuführen. Mittlerweile haben wir nicht nur den ersten Seminartag hinter uns, sondern sind auch tief in den Bann der mongolischen Politik gezogen.

Saruul Agvaandorjiin ist Leiterin des National Green Movement, einer NGO, die im Vorfeld der Grünen Partei die mongolischen Umweltbewegungen zu vernetzen versucht. „Khongor Sum ist ein typisches Abbild der hiesigen Situation“, führt sie aus. Vor zwei Jahren wurde im Zentrum des Dorfes eine Goldwaschanlage errichtet. Die mongolischen Eigentümer, zu denen sowohl der Gouverneur des Bundeslandes als auch der Bürgermeister von Khongor Sum gehören, vermieteten die Goldwaschanlage an chinesische Betreiber, als Gegenleistung kassierten sie einen Teil des Goldertrags. Alle sind Mitglieder der Mongolischen Revolutionären Volkspartei (MRVP), der Nachfolgepartei der Kommunisten, die auch die derzeit im Amt befindliche Koalitionsregierung anführt.

Am 24. April 2007 wurden in der Nähe des Dorfbrunnens mehrere tote Tiere gefunden. Untersuchungen ergaben stark erhöhte Werte von Quecksilber und Zyanid, beide Standardchemikalien, die bei der Goldwaschung benutzt werden, in Wasser, Luft und Boden.

Obwohl fortan kein Wasser mehr aus dem Dorfbrunnen genommen wurde, starben weitere Tiere, bald erkrankten auch Menschen. Die Regierung versuchte die Vorfälle zunächst herunterzuspielen, reagierte dann aber mit einem Dekontaminierungsprogramm. Obwohl es keine Prüfung der Effektivität dieser Maßnahmen gab, ist für Behörden und Politik das Problem seither gelöst. Doch das Sterben geht weiter. Auch die Zahl an Fehlgeburten stieg in diesem Zeitraum enorm.

Rohstoffe im Ausverkauf

Seit dem Zusammenbruch der kommunistischen Ordnung nach 1990 und ersten freien Wahlen verfolgten die mongolischen Regierungen eine Politik der Privatisierung und wirtschaftlichen Öffnung. Den gravierenden ökonomischen Problemen Inflation, Massenarbeitslosigkeit und Massenarmut konnten sie bislang nicht wirksam gegensteuern. Noch immer muss rund die Hälfte der Bevölkerung mit einem Einkommen von weniger als zwei Dollar pro Tag ihr Auskommen finden. In Ulan Bator und den umliegenden Jurten-Siedlungen konzentrieren sich mittlerweile auch rund 60% der 2,5 Millionen EinwohnerInnen der Mongolei, einem Land das mehr als 18 Mal so groß wie Österreich ist.

Die Mongolei ist dabei durch einen enormen Rohstoffreichtum gekennzeichnet. Neben Öl finden sich in mehr als 6.000 Lagerstätten auch über 80 Erzarten: Uran, Gold, Silizium, Kohle und das weltweit größte Kupfervorkommen. Um die Wirtschaft anzukurbeln wurde 1997 ein liberales Bergbaugesetz verabschiedet, das es ermöglichte, Explorations- und Nutzungslizenzen für wenige Dollar zu erwerben. Umweltauflagen und Investitionsbedingungen wurden nur vage definiert, für deren Kontrolle wurde keine Vorsorge getroffen.

Grüne mit neuem Kurs

Der Preis des vom Bergbau angetriebenen hohen Wirtschaftswachstums der letzten Jahre besteht in enormen Umweltschäden und einer Vertiefung der sozialen Spaltung im Land. Im Gefolge des Zusammenbruchs der alten Ordnung 1990 sind auch die damit verbundenen Werte und Institutionen erodiert. 18 Jahre nach der Wende scheint es nicht gelungen, eine funktionierende Zivilgesellschaft und Räume für kritische politische Diskurse aufzubauen. Einer allgegenwärtig spürbaren Unsicherheit und Desorientierung eines großen Teils der Bevölkerung stehen auch Goldgräberstimmung und Individualismus von Möchtegern-AufsteigerInnen gegenüber.

In diesem gesellschaftlichen Umfeld versuchen neuerdings auch bei den mongolischen Grünen zunehmend KarrieristInnen anzudocken. Seit ein quereinsteigender Fernsehtalkmaster der Partei vorsteht, wird von vielen alteingesessenen Mitgliedern und AktivistInnen ein zunehmender Prozess der Hierarchisierung und Zentralisierung beklagt. Der neue Kurs fordert gar, die Grünen mögen von den Öko-Anliegen Abstand nehmen und sich auf Bürgerrechtsagenden fokussieren. Sogar das „Grün“ soll nun aus dem Namen gestrichen werden.

Die Teilnehmerinnen unseres Seminars können dem neuen Kurs der Führung wenig abgewinnen. Sie versuchen, die parteiinternen Konflikte möglichst auszublenden und ihre politischen Projekte und Ziele im Auge zu behalten: den Kampf gegen die willkürliche Vergabe von Bergbaulizenzen ohne Auflagen und für den Schutz der letzten Bäume von Ulan Bator, die dem Bauboom und der Grundstückspekulation bislang noch nicht geopfert wurden. Ihre politische Arbeit ist ehrenamtlich und erfolgt praktisch ohne finanzielle Ressourcen. Als wir von der österreichischen Parteienförderung erzählen, klingt das nach Schlaraffenland. Trotz der immens schwierigen Bedingungen werden die Grünen Frauen von Ulan Bator ihr Engagement unbeirrt fortsetzen. Und ihre Klarheit und ihre Überzeugung zeigen eine Zukunft der Mongolei jenseits von feudaler postkommunistischer Korruption.

Kurt MAYER arbeitet im Politischen Grundlagenteam der Wiener Grünen und ist Vorstandsmitglied der GBW